Symbolbild Wahlen

Kommunal- und Europawahlen 2024

Wahlen 2024

Bereitstellung der Formulare und Informationen für die kommenden Europa- und Kommunalwahlen 2024

Im Turnus von fünf Jahren finden in Rheinland-Pfalz zeitgleich mit den Wahlen zum Europaparlament die Kommunalwahlen statt. Der nächste Wahltermin ist der 9. Juni 2024.

Kommunalwahlen

Neben den Ortsgemeinderäten, dem Verbandsgemeinderat und dem Kreistag werden auch die ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister gewählt. Erzielt bei diesen Direktwahlen kein/e Bewerber/in die absolute Mehrheit, findet zwei Wochen später, am 23. Juni 2024, eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen statt.

Derzeit befinden sich die ersten Wahlvorschlagsträger in der Aufstellungsphase ihrer Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen.

Zur Unterstützung der Parteien und Wählergruppen im Rahmen ihres Aufstellungsverfahren hat der Landeswahlleiter neben dem bekannten Terminkalender mit den einzuhaltenden Fristen (https://www.wahlen.rlp.de/kommunalwahlen/terminkalender) wieder Informationsbroschüren, einerseits „Informationen für Wahlvorschlagsträger“ sowie andererseits einen „Leitfaden zum Aufstellungsverfahren“ zentral auf seiner Website https://www.wahlen.rlp.de/kommunalwahlen/fuer-parteien-und-waehlergruppen zum Download zur Verfügung gestellt.

Wahlvorschläge online einreichen
In diesem Jahr bietet die Verwaltung erstmals die Möglichkeit an, die Wahlvorschläge online einzureichen. Dafür benötigen Sie einen Zugang, den Sie bei Nico Runkel (nico.runkel@vg-rw.de) oder Stephanie Flemmer (stephanie.flemmer@vg-rw.de) erhalten. Anschließend können Sie alle Daten der Versammlung und der Bewerber online eintragen, ausdrucken und unterschrieben bei der Verwaltung (Wahlamt) abgeben. Nach Beantragung des Online-Zugangs erhalten Sie ebenfalls einen Leitfaden, der Ihnen das Ausfüllen erleichtert. Wir empfehlen Ihnen diese Möglichkeit zu nutzen. Der klassische Weg, über die zur Verfügung gestellten Vordrucke, besteht natürlich weiterhin.

Obwohl die Kommunalwahlordnung (KWO) mit ihren Anlagen derzeit an die neuen rechtlichen Regelungen des Kommunalwahlgesetzes (KWG) angepasst und voraussichtlich im Herbst in Kraft treten wird, dürfen nach Mitteilung des Landeswahlleiters bis zu diesem Zeitpunkt die bisherigen Formulare durch die Wahlvorschlagsträger genutzt werden. Die Verwendung führt ausdrücklich nicht zur Versagung des Wahlvorschlags aus formalen Gründen.

Entgegen der bisherigen Praxis werden zukünftig die Formulare für das Aufstellungsverfahren nicht mehr zentral über die Website des Landeswahlleiters, sondern dezentral von dem jeweils zuständigen örtlichen Wahlleiter bereitgestellt.

Für die Wahl zu den Vertretungsorganen (Räten) sowie für die Direktwahlen (Stadtbürgermeister/in, Ortsbürgermeister/in, Ortsvorsteher/in) stehen für die Parteien und Wählergruppen sowie für Einzelbewerber bei Direktwahlen folgende Formulare zur Verfügung:

Wahl zu den Vertretungsorganen (Räte)

Direktwahlen (Ortsbürgermeister/in)

Zur Vermeidung von Rückfragen und Übertragungsfehlern bei der späteren verwaltungsinternen Prüfung und Weiterverarbeitung der Daten wird darum gebeten, die Formulare digital oder maschinenschriftlich auszufüllen, im Anschluss auszudrucken, zu unterzeichnen und bei der Verbandsgemeindeverwaltung einzureichen.

Europawahl

Wie bereits weiter oben ausgeführt, findet die Europawahl am 9. Juni 2024 gemeinsam mit den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz statt.

Nähere Informationen zur Europawahl sind auf der Seite des Landeswahlleiters unter https://www.wahlen.rlp.de/europawahl/rund-um-die-wahl zu finden.