Bürgerinformationssystem RLP-Direkt-Online

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Bürgerinformationssystem RLP-Direkt-Online

Das "Bürgerinformationssystem" stellt für Sie einen "kurzen Draht" zur Verwaltung her. Ihre Anfragen werden direkt an die zuständigen Sachbearbeiter weitergeleitet sowie schnell und kompetent beantwortet.

Die Inhalte des Systems werden von Ihnen, den Bürgern, aktiv mitbestimmt. Je mehr Fragen sie stellen, desto mehr füllt sich das Bürgerinformationssystem mit Leben. Nach Überarbeitung/Anonymisierung der Fragen stehen diese Informationen allen Nutzern direkt online zur Verfügung.

Wir freuen uns, wenn das Bürgerinformationssystem bei Ihnen Anwendung findet.  Anregungen ihrerseits nehmen wir gerne entgegen.

Anfrage

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Ihre Anfrage wird in unser Ticketsystem eingestellt und automatisch an die zuständigen Redakteure weitergeleitet. Sobald diese Ihre Anfrage beantwortet haben, werden Sie per E-Mail informiert und können die Antwort direkt in unserem Ticketsystem einsehen.

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Dienstleistungen

/ Bauen / Bauplanung / Flächennutzungsplan

Leistungsbeschreibung

Der Flächennutzungsplan ist der vorbereitende Bauleitplan (städtebauliche Rahmenplan), der von der Verbandsgemeinde bzw. der verbandsfreien Gemeinde aufgestellt wird. Er enthält die von der planenden Verbandsgemeinde bzw. Gemeinde gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten, städtebaulichen Nutzungen. Zum Beispiel Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Versorgungsflächen, Flächen für den Gemeinbedarf, Verkehrsflächen, Grünflächen, Waldflächen und landwirtschaftliche Nutzflächen.

Der Flächennutzungsplan entwickelt grundsätzlich keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber den Bürgern. Aus seinen zeichnerischen und textlichen Darstellungen sind keine Rechtsansprüche, insbesondere etwa der Anspruch auf eine Baugenehmigung für ein bestimmtes Grundstück, herzuleiten. Er stellt jedoch für die Verwaltung und andere Behörden ein behördenverbindliches, planungsbindendes Programm dar.

Eine mittelbare Betroffenheit ergibt sich daraus, dass Bebauungspläne, die gegenüber allen Bürgern rechtsverbindliche Festsetzungen enthalten, aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans zu entwickeln sind.
Außerdem können die Bürger bei Genehmigungen von Vorhaben im Außenbereich betroffen sein, weil hier den Bauvorhaben widersprechende Darstellungen des Flächennutzungsplans oder der Planvorbehalt dals "Beeinträchtigung öffentlicher Belange" entgegenzuhalten wären. Dieses liegt vor, wenn das Vorhaben schädliche Umwelteinwirkungen hervorrufen kann oder ihnen ausgesetzt wird.

An wen muss ich mich wenden?

Für nähere Informationen können Sie sich an die Stadtverwaltung, Gemeindeverwaltung bzw. Verbandsgemeindeverwaltung Ihres Wohnortes wenden.

Rechtsgrundlage

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