Bürgerinformationssystem RLP-Direkt-Online

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Bürgerinformationssystem RLP-Direkt-Online

Das "Bürgerinformationssystem" stellt für Sie einen "kurzen Draht" zur Verwaltung her. Ihre Anfragen werden direkt an die zuständigen Sachbearbeiter weitergeleitet sowie schnell und kompetent beantwortet.

Die Inhalte des Systems werden von Ihnen, den Bürgern, aktiv mitbestimmt. Je mehr Fragen sie stellen, desto mehr füllt sich das Bürgerinformationssystem mit Leben. Nach Überarbeitung/Anonymisierung der Fragen stehen diese Informationen allen Nutzern direkt online zur Verfügung.

Wir freuen uns, wenn das Bürgerinformationssystem bei Ihnen Anwendung findet.  Anregungen ihrerseits nehmen wir gerne entgegen.

Anfrage

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Ihre Anfrage wird in unser Ticketsystem eingestellt und automatisch an die zuständigen Redakteure weitergeleitet. Sobald diese Ihre Anfrage beantwortet haben, werden Sie per E-Mail informiert und können die Antwort direkt in unserem Ticketsystem einsehen.

Selbstverständlich können Sie zudem jederzeit den Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage überprüfen oder Kommentare hinzufügen.

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Dienstleistungen

/ Bauen / Bauplanung / Baugenehmigung: Freistellungsverfahren

Leistungsbeschreibung

Die Errichtung und Änderung insbesondere von Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 – 3 (das heißt der Fußboden keines Geschosses, in dem Aufenthaltsräume möglich sind, darf im Mittel mehr als 7 m über der Geländeoberfläche liegen) einschließlich ihrer Nebengebäude und Nebenanlagen bedarf keiner Baugenehmigung, wenn

  • das Gebäude im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans oder eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans liegt,
  • das Vorhaben den Festsetzungen dieses Bebauungsplans entspricht und
  • die Erschließung gesichert ist.

Das gilt unter anderem dann nicht, wenn die Gemeinde erklärt, dass ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.

Bei Vorhaben wie beispielsweise Wohngebäude der Gebäudeklasse 4 bis zur Hochhausgrenze, die die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen, wird auf Verlangen der Bauherrin oder des Bauherrn das Freistellungsverfahren durchgeführt.

Die Bauunterlagen, die von der Bauherrin oder dem Bauherrn und einer bauvorlage-berechtigten Entwurfsverfasserin oder einem bauvorlageberechtigten Entwurfsverfasser unterschrieben sein müssen, sind bei der Gemeindeverwaltung bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung einzureichen. Welche Bauunterlagen das im Einzelnen sind, ergibt sich aus der Landesverordnung über Bauunterlagen und die bautechnische Prüfung.

An wen muss ich mich wenden?

Für nähere Informationen können Sie sich an die Stadtverwaltung, Gemeindeverwaltung bzw. Verbandsgemeindeverwaltung Ihres Wohnortes wenden.

Welche Fristen muss ich beachten?

Mit dem Vorhaben darf einen Monat nach Vorlage der erforderlichen Bauunterlagen bei der Gemeindeverwaltung bzw. Verbandsgemeindeverwaltung begonnen werden, es sei denn, die Gemeinde erklärt innerhalb dieser Frist, dass ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.

Rechtsgrundlage

Formulare

Online-Verfahren

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